The Juncker Commission

The European Parliament has just voted on October 22, 2014 in favour of the new European Commission to be led by Jean-Claude Juncker with 423 votes in favour, 209 against and 67 abstentions.

President-elect Jean-Claude Juncker said:
After a long democratic journey, today my team crossed the finishing line. I feel honoured that my Commission has received the democratic backing of the European Parliament. Now it is time to roll up our sleeves and get down to work: to kick-start economic recovery, create more and better jobs, address the plight of Europe’s youth for a better future, protect the most vulnerable in our society and cope with the rapidly deteriorating geopolitical situation. Together, we will succeed.”

Find out more about #teamJunckerEU: http://ec.europa.eu/about/juncker-commission/

Speaking ahead of the vote, Juncker presented his political guidelines for the next European Commission as set out in a document entitled A new start for Europe: My agenda for Jobs, Growth, Fairness and Democratic Change.

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Liebling des Monats!

Das Regensburger Lifestylemagazin hugo veröffentlicht jeden Monat einen “Liebling des Monats”. In der Oktoberausgabe  berichtet hugo über Katharina Späth, Vorsitzende von Junges Europa e.V.:

“Europa geht uns alle etwas an, denn fast alle relevanten Themen der Gegenwart aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sind in einem europäischen Kontext zu sehen, wenn man beispielsweise atmen und Wasser trinken, wenn man arbeiten und einkaufen möchte, wenn man studieren und verreisen möchte.Europa ist unsere Heimat und hat uns geschichtlich, kulturell und mental geprägt. Die EU ist entstanden, um den Frieden unter den Mitgliedsstaaten zu sichern. Dieses noch immer fortlaufende, bereits aber auf jedenfall erfolgreiche Projekt, sollte in den Köpfen stärker verankert sein.”

Der Beitrag ist hier auch online einzusehen!

Anhörung der neuen EU-Kommission

Die Europaabgeordneten “grillen” die neuen EU-Kommissare

Am Montag (29.09.) beginnen die Anhörungen mit den 27 designierten Kommissaren des gewählten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Drei Stunden wird jeder von dem Ausschuss, der für ihr Portfolio zuständig ist, befragt. Die EU-Abgeordneten werden die generelle Eignung und die Expertise im Fachbereich testen. Nach den Anhörungen stimmt das Parlament ab, ob es die gesamte Kommission billigt.

Die Anhörungen sind per Live-Stream auf der Webseite des EP zu verfolgen.

Die Ausschüsse des Europaparlaments äußern in schriftlichen Fragen an die 27 designierten Kommissare ihre Bedenken über die Struktur und die Geschäftsbereiche der Kommission sowie die Kompetenzen der Kandidaten. “Der neue politische Charakter der Juncker-Kommission wird getestet und das bedeutet, wir werden ebenfalls politischer sein”, sagt der sozialdemokratische Europaabgeordnete Brando Benifei aus Italien (externer Link).

Nachfolgend ein Link zur Website zum Europäischen Parlament, auf welcher genaue Informationen dazu nachgelesen werden können (externer Link).

Parlamentarische Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder: Ein entscheidender Schritt bei der Amtseinführung (externer Link).

 

Die neue EU-Kommission 2014 – 2019

Der künftige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellt im September 2014 die Kandidaten für die neue Führung der EU vor. Strukturelle und personelle Änderungen werden dabei deutlich.  “Wir müssen zeigen, dass die Kommission zu Veränderungen fähig ist. Die neue Kommission ist eine politische, dynamische und effiziente Kommission, die Europa einen neuen Anfang geben will. Ich habe die Ressorts Menschen und nicht Ländern zugewiesen. Ich schicke 27 Spieler aufs Feld und jeder von ihnen hat eine bestimmte Rolle zu spielen – das ist meine Siegermannschaft“, erklärte hierzu Juncker.
Das neue Kollegium wird sieben Vizepräsidenten haben: sechs Vizepräsidenten (Frans Timmermans, Kristali na Georgieva, Andrus Ansip, Alenka Bratušek, Valdis Dombrovskis und Jyrki Katainen) und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Federica Mogherini). Sie beaufsichtigen jeweils ein Projektteam.

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Jedem Kommissar wird ein spezieller Politikbereich vom Kommissionspräsidenten zugeteilt. Jeder Mitgliedstaat stellt einen Kommissar.

Für Beobachter sind strukturellen und personellen Veränderungen ein bewusster Schritt, da “Juncker mit diesen starken Vizepräsidenten eine neue Hierarchie-Ebene in das Gremium gezogen hat“. Ein Kommentar hierzu von Bert van Roosebeke, EU-Experte beim Centrum Europäische Politik (CEP) (externer Link).

Die Kommission muss vom Europaparlament bestätigt werden: Vom September 2014 bis zum 3. Oktober 2014 erfolgt die Anhörung der Kommissare im Europaparlament, am 1. November tritt die neue Kommission ihr Amt an.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erntet für seine Personalbesetzung viel Kritik.
Eine Einschätzung der Wissenschaftlerin Almut Moeller vom Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen (externer Link). Die von Jean-Claude Juncker eingeführte neue Kommissionsstruktur überrascht viele politische Beobachter. Durch sie vergrößern sich die Machtbefugnisse des Präsidenten und seiner sieben Vizepräsidenten. Bisher entschied die Kommission im Konsens.  Theoretisch haben alle 28 Kommissare dieselben Befugnisse, um Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Das könnte sich mit der Machtkonzentration in Händen des Präsidenten und den sieben, neu geschaffenen Vizepräsidentenposten verändern. Ein Bericht von EurActiv Frankreich (externer Link).

Nach der Europawahl 2014

Nach der Europawahl herrscht Ratlosigkeit: Rechtspopulistische Parteien zählen vielerorts zu den Gewinnern. Um die Zukunft des Kommissionspräsidenten wird gefeilscht. Wie geht es in Europa weiter? Eine Analyse der Cicero-Redaktion: Das Dossier zur Europawahl.

Weitere Informationen zu den Wahlergebnissen, der Wahlbeteiligung oder Sitzverteilung im Europäischen Parlament gibt es hier. Nachfolgend eine kurze Übersicht:

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Die europäischen Bürger haben gesprochen – aber was sie genau gesagt haben, ist einen Tag nach der Europawahl noch nicht vollständig klar. Zwar sind inzwischen die Stimmzettel in fast allen Ländern fertig ausgezählt [...]. Doch die genauen Kräfteverhältnisse zwischen den Fraktionen im Parlament werden sich erst in den nächsten Tagen klären.

Manuel Müller – Der (europäische) Föderalist – nennt sieben erste Konturen, die nach der Wahl sichtbar werden:

Erstens: EVP verliert, aber hält sich als stärkste Fraktion

Zweitens: Der erwartete Linksruck blieb (weitgehend) aus

Drittens: Radikalisierung im rechten Lager

Viertens: Viele neue Fraktionslose

Fünftens: Das geschwächte Zentrum rückt zusammen

Sechstens: Immerhin, die Wahlbeteiligung

Siebtens: Die Spitzenkandidaten

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 25. Mai 2014 statt.

An der von der European Broadcasting Union (EBU) veranstalteten Debatte werden EU-Parlamentspräsident Martin Schulz für die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), der frühere luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker für die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der ehemalige belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt für die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), Franziska (Ska) Keller, Spitzenkandidatin der europäischen Grünen, sowie Alexis Tsipras für die europäische Linke teilnehmen. Moderiert wird die Sendung von Monica Maggioni vom italienischen TV-Sender RAI.

“Weitermachen nach der Krise – was wird aus der europäischen Idee?” Diese Frage hat die SZ-Leser in der fünften Runde des Projekts Die Recherche am meisten interessiert. Im Vorfeld der Europawahl hat die Redaktion wochenlang recherchiert und Analysen, Interviews, Reportagen und Videos zur Zukunft Europas zusammengestellt.