Die Türkei – vom Rising Star zum Trouble Maker? Türkische Innen- und Außenpolitik als Konfliktelement Europäischer Politik

„Die globale Finanzkrise, der Arabische Frühling, die Ereignisse in Syrien und Ägypten haben gezeigt, dass nicht die Türkei die EU braucht, sondern die Europäische Union die Türkei.“ Dies lässt Recep Tayyip Erdogan im Rahmen einer DGAP-Veranstaltung im Mai 2014 verlauten.

Die EU-Türkei-Beziehungen sind seit jeher gezeichnet von Komplexität und Anspannung, jedoch auch von jahrzehntelanger freundschaftlicher Verbindung und der Erforderlichkeit der Diplomatie aufgrund der Nachbarschaftslage. Erdogan erfährt mit seinem Wahlsieg 2014 und seiner Regierungspartei AKP seit 2002 einerseits kontinuierliche Legitimation. Andererseits sieht sich die Partei aus den Reihen kemalistischer Elite und Oppositioneller mit Vorwürfen konfrontiert, sie würde eine geheime Islamisierungsagenda verfolgen. Die EU-Beitrittsverhandlungen, die anfangs noch als verbindendes Element und diplomatischer Erfolg gefeiert wurden, stagnieren seit 2005 zunehmend und lässt das EU-Fieber der Türkei abkühlen. Auch das Europäische Flüchtlingsabkommen steht seit seiner Implementierung in der Kritik und immer wieder werden Stimmen laut, die menschenrechtsverachtende Gesetzesentwicklungen in der Türkei verfolgen und den dortigen Rechtsstaat in Gefahr sehen.

Der vereitelte Putsch am 15. Juli diesen Jahres und die oft als unverhältnismäßig eingestuften Reaktionen Erdogans darauf  strapazieren die diplomatischen Beziehungen Europas zur Türkei aufs Neue. Die Türkei diskutiert über die Wiedereinführung der Todesstrafe, es gibt bürgerkriegsähnliche Aufstände und tausende Staatsdiener werden suspendiert – wie reagiert die EU darauf souverän? Welche Auswirkungen haben die innenpolitischen Veränderungen und die außenpolitisch neu ausgerichteten Ziele auf die Beziehungen der EU zur Türkei?

Im Zuge dieser Debatte habe wir, vom Verein „Junges Europa e.V.“, uns diesem Thema gewidmet und veranstalteten eine Podiumsdiskussion mit dem Titel:

„Die Türkei – vom Rising Star zum Trouble Maker? Türkische Innen- und Außenpolitik als Konfliktelement Europäischer Politik“

Die Podiumsdiskussion fand am Donnerstag, den 08.12.2016, um 18:30 Uhr im Hörsaal 24 der Universität Regensburg statt.

Als Podiumsgäste durften wir begrüßen:

Ismail Ertug, Abgeordneter des Europäischen Parlamentes

Halil Gülbeyaz, Journalist und Dokumentarfilmer

Prof. Dr. Ernst Struck, Universität Passau

Fatih Zingal, Union Europäisch-Türkischer Demokraten

Sarah Zerback (Moderation), Deutschlandfunk

Die Podiumsdiskussion hat dabei einen differenzierten Blick auf die Geschehnisse in der Türkei geworfen und auch die Hintergründe neuer Allianzen eruiert. Wie ist der Führungsstil von Präsident Erdogan zu charakterisieren? Welche Position nimmt das Land im Spannungsfeld transterritorialer Problemstellungen ein? Gilt das Konzept der „Strategischen Tiefe“ weiterhin als Direktive türkischer Außenpolitik, oder verändert sich diese radikal?

Ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung folgt.

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Drogenpolitik – Zeit zum Umdenken? Der Diskurs in Deutschland und Europa.

Junges Europa veranstaltete einen Vortrag zum Thema:

„Drogenpolitik - Zeit zum Umdenken? Der Diskurs in Deutschland und Europa.“

mit Herrn Prof. Dr. Heino Stöver, Professor für Suchtforschung an der Frankfurt UAS,

am 29.11.2016 um 18:00 Uhr

im Hörsaal 3  der Universität Regensburg.

In den letzten Jahren hat das Thema Drogenpolitik an medialer Präsenz zugenommen und gerade die Cannabis Legalisierungsdebatte hat breite Wellen geschlagen. Immer mehr Staaten erkennen an, dass der „war on drugs“ gescheitert ist. Dies hat zur Folge, dass Cannabis wie auch andere Drogen mancherorts bereits legal zu erwerben sind. Das Ergebnis der mit Spannung erwarteten UN General Assembly Special Session on Drugs (UNGASS) 2016 war wider Erwarten ernüchternd, da einige Staaten weiterhin vehement eine repressive Drogenpolitik fordern. Aufgrund dessen müssen die Staaten fortan Lösungen auf nationaler Ebene finden, da international vorerst kein Konsens vorhanden ist.

Auch in Deutschland zeigt sich in Politik und Gesellschaft eine starke Ablehnung gegenüber einer Änderung der Drogenpolitik. Generell ist festzustellen, dass es den Menschen an ausreichenden Informationen zur Thematik fehlt. Eine objektive Berichterstattung ist relativ rar, sodass Vorurteile und Klischees bei vielen Menschen immer noch vorherrschen. Ein Umdenken beziehungsweise eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema ist somit nicht möglich. Gerade zu diesem Zeitpunkt halten wir es für notwendig, einen Anschub zu leisten, damit eine differenzierte Auseinandersetzung geschehen kann.

Aufgrund seiner jahrelangen Arbeit in der Suchtforschung, seiner internationalen Beratertätigkeiten und auch durch die Herausgabe des Alternativen Drogen- und Suchtberichts, zählt Prof. Dr. Heino Stöver zu den Experten auf diesem Gebiet. Er war am 29.11.2016 um 18 Uhr im Hörsaal 3 als Referent zu Gast an der Universität Regensburg.  Prof. Dr. Heino Stöver informierte bezüglich Konsumentenverhalten, Suchtpotential und Gefährlichkeit und setzte sich kritisch mit den Auswirkungen einer (Teil-)Legalisierung auseinander.

EUROPE SEEN FROM THE GENERATION Y

Ein Kamingespräch mit Katharina Schulze

Am Mittwoch, den 13.07.2016 trafen die Mitglieder von Junges Europa e. V. die Politikerin Katharina Schulze von Bündnis 90/Die Grünen in Regensburg zu einem Hintergrundgespräch über „die Generation Y“: Hier sollte den Vorwürfen, unsere Generation sei uninteressiert, unengagiert und unpolitisch, auf den Grund gegangen werden.

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Katharina Schulze engagierte sich seit 2008 in der Grünen Jugend absolvierte ein Studium der Politikwissenschaft, der Psychologie und der Interkulturellen Kommunikation. Inzwischen ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen im bayerischen Landtag sowie deren Sprecherin für Inneres, Sport und Strategien gegen Rechtsextremismus.
Gemeinsam wurden an diesem Abend Themen diskutiert, wie z.B. jene Menschen erreicht werden könnten, die sich bisher noch nicht gemeinnützig engagieren. Des Weiteren wurde nach Ideen und Lösungen gesucht, wie Nicht-AkademikernInnen oder auch Jugendlichen Fragen der (Europa-)Politik näher gebracht werden können.

In diesem Zusammenhang wurde die Altersgrenze der Wahlberechtigung angesprochen und Katharina Schulze stellte die Idee „Wahlalter 0“ vor. Darunterist zu verstehen, dass Jugendliche bereits vor dem Alter von 16 Jahren auf kommunaler Ebene und 18 Jahren auf Landes- und Bundesebene wahlberechtigt sind, sobald sie sich aus eigener Initiative beim Wahlamt registrieren lassen. Schulze kommentiert, dass ein gewisses Alter eben nicht gleich eine Voraussetzung für politisches Interesse und nicht zwangsläufig mit politischer Reife verbunden sei. Schließlich gäbe es viele volljährige Bürger, die nicht 13680960_1162142610499946_5947727237400675109_npolitisch interessiert sind und ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen. Gleichzeitig hegen aber auch durchaus einige Minderjährige ein Interesse für Politik und würden gerne früher an Wahlen teilnehmen, so Katharina Schulze.

Auch über die „Generation Y“ und der Vorwurf von politischem Desinteresse unserer Generation wurde angesprochen. Konsens während des Kamingespräches war, dass diese Aussage sehr undifferenziert sei. Es gäbe beide Extreme und ein sehr breites Mittelfeld, so Katharina Schulze. Sowohl Junges Europa e.V. als auch Katharina Schulze stehen dem Vorwurf einer unengagierten Generation entgegen. Zudem finde Engagement nicht nur auf politischer Ebene statt, sondern eben auch im Sport oder z.B. bei der örtlichen Feuerwehr.

Doch wie erreicht man die Menschen, die sich bisher nie engagierten und dies vielleicht zu Hause auch nicht vorgelebt bekommen? Junges Europa e.V. nahm diese Debatte als Anstoß, enger mit Schulen in Regensburg und Umgebung zusammenzuarbeiten, um Jugendliche über Europa und europäische Politik zu informieren und zu begeistern.  Gerade in Zeiten von euroskeptischen Bewegungen ist dies mehr denn je gefordert.
Die informative und anregende Kaminrunde endete mit dem Fazit, als Junges Europa weiterhin so engagiert und motiviert zu arbeiten. Ziel dabei ist es, möglichst viele Menschen für Europa zu begeistern und gegen Politikverdrossenheit und Desinteresse anzugehen, indem Information und politische Debatte gefördert, gefordert und gestärkt werden.

Von Henrike Gudat

Fotos: Sebastian Fraunhofer

 

 

„Rechtsruck in Europa – warum gewinnen Rechtspopulisten so stark an Einfluss?“

"Die deutsche Gesellschaft befindet sich in Zeiten der Unsicherheit, in einer Sinn-Findungs-Krise. Sie begibt sich dann auf die Suche nach Lösungen, wobei einfache politische Entscheidungen der hohen Politik oftmals vorgezogen werden."
Mit diesen Worten beschrieb Dr. Timo Lochocki gesellschaftliche Veränderungen in Deutschland. Junges Europa veranstaltete am 28. Juni eine Podiumsdiskussion zum Thema "Rechtsruck in Europa - warum gewinnen Rechtspopulisten so stark an EInfluss?" an der Universität Regensburg. Experten aus unterschiedlichen europäischen Ländern wie Frankreich, Ungarn oder den Niederlanden gingen näher auf den Rechtspopulismus in ihrer jeweiligen Heimat ein und zogen Vergleiche zur Situation in Deutschland.

An der Podiumsdiskussion teilgenommen haben:

  • Generalkonsul Jean-Claude Brunet (Generalkonsulat der Französischen Republik in Bayern)
  • Dr. Timo Lochocki (German Marshall Fund of the United States),
  • Merlijn Schoonenboom (dänischer Journalist)
  • Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó (Generalkonsulat Ungarns in Bayern),
  • Hans-Juergen Zahorka Assessor jur. (LIBERTAS - Europaeisches Institut GmbH, Chefredakteur European Union Foreign Affairs Journal).

Die Diskussion wurde moderiert von Kilian Neuwert (Bayerischer Rundfunk).

Zum Nachlesen - der Bericht zur Podiumsdiskussion.

“Europe seen from the outside – how does Europe look like from an American perspective?”

Miglieder von Junges Europa trafen am 01. Juni 2016 Prof. Jeroen Dewulf (Institute of European Studies, Berkeley University of California) und Prof. Dr. Kingreen (Universität Regensburg) zum intensiven Austausch über aktuelle Herausforderungen für Europa, die amerikanische Perspektive auf gegenwärtige politische Phänomene in Europa, und über zentrale die Bedeutung des transatlantischen Verhältnis für Gegenwart und Zukunft.

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„Berichterstattung über die humanitäre Katastrophe an den EU-Außengrenzen“

Junges Europa veranstaltete einen Vortrag zum Thema „Berichterstattung über die humanitäre Katastrophe an den EU-Außengrenzen“ am Mittwoch, den 08. Juni 2016, um 18:00 Uhr im H4 der Universität Regensburg.

Zurzeit erreichen uns Bilder von der griechisch-mazedonischen Grenze, die verdeutlichen, was geschieht, wenn immer mehr europäische Länder im Angesicht der Flüchtlingsproblematik ihre Grenzen schließen. Die Lage der vor Krieg und Elend Geflüchteten spitzt sich immer weiter zu. Neben der humanitären Katastrophe breitet sich eine Lage zwischen Wut und Verzweiflung aus. Lokale Behörden legten vor kurzem eine Schließung des Flüchtlingslagers in Idomeni fest, 3500 Menschen wurden bereits in Militärlager untergebracht.

Die Mitgliedsstaaten der EU streiten derweil über eine gemeinsame europäische Flüchtlings- und Asylpolitik. Die historische Errungenschaft offener Grenzen – jahrzehntelang Sinnbild des Zusammenhalts Europas – droht endgültig zu zerbrechen.

Die reale Misere an der europäischen Peripherie führen uns Journalisten mittlerweile nun schon seit Monaten vor Augen. Doch wie ist journalistische Arbeit vor Ort geprägt? Wie gestaltet sich die Recherchearbeit zum Beispiel in Idomeni, wo die Lage längst außer Kontrolle geraten ist? Wie arbeiten Reporter in humanitären Katastrophengebieten, in denen es den Menschen an so vielem fehlt? Und wie gehen sie damit um, dass bisher noch niemand eine Lösung gefunden hat?

Der Südosteuropa-Journalist Erich Rathfelder referierte zu dieser Thematik. Rathfelder arbeitete viele Jahre lang als Kriegsreporter im ehemaligen Jugoslawien, heute schreibt er u.a. für die "taz" in Berlin und "Die Presse" in Wien. Rathfelder hat neben seiner journalistischen Tätigkeit mehrere Bücher über den Balkan, Bosnien und den Kosovo verfasst.

Zum Nachlesen: Eine Zusammenfassung des Vortrags, verfasst von Lisa Wolfram.

„Europa geht uns alle an“: Ein Bericht über Junges Europa e.V. in der Mittelbayerischen Zeitung

Unter diesem Motto setzt sich der studentische Verein an der Universität Regensburg seit seiner Gründung 1999 dafür ein, den europäischen Gedanken zu stärken und eine lebendige Diskussionskultur auf dem Campus zu fördern.

Hier zum Nachlesen: Der Artikel über Junges Europa in der Mittelbayerischen Zeitung, veröffentlicht am 20.04.2016 von Lousia Knobloch.

 

„Letzter Wille Sterben – darf dem letzten Willen mithilfe eines Arztes nachgegangen werden?“

Junges Europa e.V. verstanstaltete am 03. Mai.2016 um 18:00 Uhr im H4 der Universität Regensburg eine Podiumsdiskussion zum Thema „Letzter Wille Sterben – darf dem letzten Willen mithilfe eines Arztes nachgegangen werden?"

Im Dezember 2015 erließ der Deutsche Bundestag ein Gesetz, dass die Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellt. Nicht nur in der Politik, auch in den Medien und in weiten Teilen der Bevölkerung wird Sterbehilfe sehr kontrovers diskutiert. Hat der Mensch das Recht, seinem Leben selbst mithilfe eines Arztes ein Ende zu setzen oder soll es dem Arzt untersagt sein, dem Patienten den letzten Willen zu erfüllen, da er im Wohle des Menschen und zum Erhalt dessen handeln muss?

Mit dieser Thematik setzten sich folgende Podiumsgäste auseinander:

  • Dr. Roland Braun, Leitender Arzt der Klinik für Palliativmedizin, Krankenhaus Barmherzige Brüder Regensburg
  • Prof. Dr. theol. habil. Arne Manzeschke, Professor für Anthropologie und Ethik für Gesundheitsberufe, Evangelische Hochschule Nürnberg
  • PD Dr. med. Johann Friedrich Spittler, leitender Oberarzt der Neurologischen Universitätsklinik Bochum
  • Prof. Dr. med. Dr. phil. Urban Wiesing, Institut für Ethik und Geschichte in der Medizin, Universität Tübingen

Moderiert wurde die Veranstaltung von Christian Wapenhensch (Junges Europa e.V.).

Zum Nachlesen - der Bericht "Selbstbestimmung bis in den Tod", veröffentlicht am 07.05.2016 in der Donaupost.

Informationsabende Junges Europa e.V.

Europa geht uns alle an! Die Stärkung des europäischen Gedankens und die Förderung der Diskussionskultur rund um das Thema "Europa" sind die Leitmotive unseres Vereins. Durch Podiumsdiskussionen und Vorträge führen wir diese nötige Debatte. Sei dabei!

Wir laden alle Interessierten sehr herzlich zu folgenden zwei Informationsveranstaltungen ein: Am Dienstag, den 19.04.2016, findet ein Info-Abend um 18 Uhr im Raum W112 an der Universität Regensburg statt. Eine Woche später am Mittwoch, den 27.04.2016, treffen wir uns um 19 Uhr im Café Couch (Nebenraum). Wir freuen uns auf euch!

„Letzter Wille Sterben – darf dem letzten Willen mithilfe eines Arztes nachgegangen werden?“

Junges Europa e.V. lädt herzlich ein zu der Podiumsdiskussion „Letzter Wille Sterben – darf dem letzten Willen mithilfe eines Arztes nachgegangen werden?“ am 3. Mai 2016 um 18:00 Uhr an der Universität Regensburg.

Im Dezember 2015 erließ der Deutsche Bundestag ein Gesetz, dass die Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellt. Nicht nur in der Politik, auch in den Medien und in weiten Teilen der Bevölkerung wird Sterbehilfe sehr kontrovers diskutiert. Hat der Mensch das Recht, seinem Leben selbst mithilfe eines Arztes ein Ende zu setzen oder soll es dem Arzt untersagt sein, dem Patienten den letzten Willen zu erfüllen, da er im Wohle des Menschen und zum Erhalt dessen handeln muss?

Mit dieser Thematik setzen sich folgende Podiumsgäste auseinander:

  • Dr. Roland Braun, Leitender Arzt der Klinik für Palliativmedizin, Krankenhaus Barmherzige Brüder Regensburg
  • Prof. Dr. theol. habil. Arne Manzeschke, Professor für Anthropologie und Ethik für Gesundheitsberufe, Evangelische Hochschule Nürnberg
  • PD Dr. med. Johann Friedrich Spittler, leitender Oberarzt der Neurologischen Universitätsklinik Bochum
  • Prof. Dr. med. Dr. phil. Urban Wiesing, Institut für Ethik und Geschichte in der Medizin, Universität Tübingen

Moderiert wird die Veranstaltung von Christian Wapenhensch.