„Seenotrettung, Grenzkontrolle und Zugang zu internationalem Schutz – ein Widerspruch?“
am 17. Januar 2018 von 18:00-20:00 Uhr im H2 der Universität Regensburg
Zu dieser Podiumsdiskussion durften wir folgende Gäste begrüßen:
Michael Buschheuer, Vorsitzender von Sea Eye e.V.
Dr. Hans-Peter Uhl, ehemaliges Mitglied des Bundestages (CSU-Fraktion)
Joachim Menze, Leiter der Münchner Regionalvertretung der Europäischen Kommission
Dr. Christian Helmrich, Leiter der Refugee Law Clinic sowie Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politik
Die Moderation übernahm Kilian Neuwert vom Bayerischen Rundfunk.
Die anhaltende Migration nach Europa beschäftigt die EU nach wie vor und stellt sie vor eine ihrer größten Herausforderungen. Nach der Schließung der Balkanroute ist die Fahrt über das Mittelmeer der einzig verbleibende Weg vieler Flüchtender. Von Seiten der EU werden nun vor allem Lösungsansätze in Kooperation mit den nordafrikanischen Staaten wie Libyen diskutiert. Die von der Marine geführten Operationen sind eigentlich auf die Bekämpfung der illegalen Schleppernetzwerke spezialisiert, doch auch durch die Mission SOPHIA werden jährlich tausende in Seenot geratene Menschen gerettet. Parteiübergreifend sehen Politiker und Hilfsorganisationen, wie die UN-Flüchtlingshilfe, Defizite in der humanitären Hilfe und die Verletzung europäischer Werte.
Bis heute viele Fragen offen geblieben: Ist die Rechtsgrundlage gegeben und scheitert es an der Umsetzung oder müssten für diese Ausnahmesituation neue Gesetze geschaffen werden? Ist es realpolitisch überhaupt möglich, die Interessen aller Beteiligten zu vereinen? Können Länder wie Libyen Partner bei der Problemlösung sein? Ist es im Sinne der Menschen, wenn schon in einem Auffanglager in Nordafrika über ihr Schicksal entschieden wird und sie sich nicht aufs offene Meer begeben müssen? Tut die EU genug, um Fluchtursachen zu bekämpfen? Bekommt Italien als Haupt-Ankunftsland ausreichende Unterstützung vom Rest der EU?
Ein Bericht zur Veranstaltung kann hier nachgelesen werden.
Die Mittelbayerische berichtet hier über unsere Veranstaltung.
Wir danken allen für ihr Kommen und das Mitdiskutieren!
